AGB´s

§1 Geltungsbereich

(1) Die AGB gelten für das gesamte Internetangebot von Stadtmorgen.de. Hierbei handelt es sich um alle angebotenen Leistungen inklusive der kostenpflichtigen Inhalte & Services, den Shopping- und Gewinnspielbereich.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.

(3) Stadtmorgen.de ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Stadtmorgen.de wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung der für ihn geltenden AGB unterrichten. Stadtmorgen.de ist im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen.

(4) Stadtmorgen.de ist nicht verantwortlich für die Angebote von Internetanbietern, auf die Stadtmorgen.devon seinen Seiten verlinkt oder die Stadtmorgen.devermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der anderen Anbieter. Stadtmorgen.de übernimmt hierfür keinerlei Haftung.

(5) Für die Werbevermarktung von Stadtmorgen.de gelten zusätzliche Geschäftsbedingungen die unter Mediadaten online abrufbar sind. Weitere Dienste, die in Kooperation mit Dritten erbracht werden können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dritten/Partner zur Anwendung kommen. Bei Verträgen oder Vermittlung zwischen Nutzern von Stadtmorgen.de und kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande.

§2 Zugangs- und Teilnahmeberechtigung

(1) Es sind alle Nutzer, die über Online-Zugang zum Internet verfügen, zugangs- und teilnahmeberechtigt.

(2) Der Nutzer kann sich über die von Stadtmorgen.de verbreiteten Themen mit dem Schwerpunkt Aktuelles, Berlin/Brandenburg informieren. Stadtmorgen.de unterliegt ständiger Erweiterungen. Alle Erweiterungen unterliegen ebenfalls diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Für die über Stadtmorgen.de angebotenen Serviceangebote gilt §2 Abs.2.

(4) Soweit nicht in dem jeweiligen Internetangebot auf die Kostenpflicht hingewiesen wird, sind diese kostenlos.  Stadtmorgen.de schließt Verträge über kostenpflichtige Inhalte und über die Vermittlung von kostenpflichtigen Leistungen nur mit Personen über 18 Jahre oder mit der jeweiligen Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

(5) Sollte der Nutzer registrierungspflichtige Servicedienste beanspruchen, ist der Nutzer bei der Registrierung verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen. Bei Verletzung der Pflicht zur Verwendung von wahrheitsgemäßen Angaben ist Stadtmorgen.de berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung dieser Servicedienste auszuschließen.

§3 Verfügbarkeit

(1) Alle Leistungen von Stadtmorgen.de werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten.

(2) Stadtmorgen.de kann zu jeder Zeit, die Webseiten ein- oder umstellen oder in sonstiger Weise ändern.

Störungen aus technischen Gründen, wegen Wartungsarbeiten oder aus Gründen der höheren Gewalt können die Verfügbarkeit zu jeder Zeit beeinträchtigen oder das Angebot einschränken. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. Ein Anspruch auf einen störungsfreien Betrieb oder ununterbrochene Erreichbarkeit besteht nicht.

(3) Stadtmorgen.de bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer das Angebot von Stadtmorgen.de zu jeder Zeit ohne Beeinträchtigung zur Verfügung steht.

§4 Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 6 Abs.1 MDStV und § 8 Abs.1 TDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

§5 Haftung für Links

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§6 Urheberrecht

Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

§7 Datenschutz

Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

§8 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich, Jugendschutzbestimmungen zu beachten und keine rassistischen, pornografischen, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten Inhalte zu verbreiten.

Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer dazu, dass etwaige von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Dazu zählen beispielsweise die oben aufgeführten Urheberrechte.
Dem Nutzer ist untersagt Dateien oder Programme zu installieren, die Viren, Würmer oder andere schädigende Inhalte verbreiten.
Der Nutzer verpflichtet sich zum sorgsamen Umgang mit Kenn- und Passworten. Missbrauch oder Verlust ist rechtzeitig anzuzeigen.
Die Nutzung von Stadtmorgen.de setzt die Einhaltung der allgemeinen Sorgfaltspflicht voraus. Dazu gehört die Einhaltung von allgemeinen, technischen und gesetzlichen Vorschriften.

(2) Von etwaigen Ansprüchen Dritter, die durch das Nutzerverhalten der Nutzer von Stadtmorgen.dein ihrem Recht verletzt worden, ist Stadtmorgen.de freigestellt.

§9 Schlussbestimmungen

(1) Gerichtstand und Erfüllungsort ist Berlin.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(3) Stadtmorgen.de behält sich vor, die Allgemein Geschäftsbedingungen zu ändern. Etwaige Änderungen sind unter Stadtmorgen.de einzusehen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.