Stadtmorgen.de

Polizei durchsucht Claudia Pechsteins Grundstück nach Waffen

AB — Wed, 22 Feb 2012 17:15:13 +0000

Am Mittwoch hat die Polizei das Grundstück von Eisschnellläuferin Claudia Pechstein am Scharmützelsee durchsucht. Die Polizei vermutete dort Waffen. Claudia Pechstein, die am Mittwoch 40 Jahre alt wird, hat an diesem Tag bestimmt nicht mit einer Polizei-Razzia gerechnet. Diese wurde laut Staatsanwaltschaft auch nicht angekündigt. Die Behörden vermuten auf dem Grundstück Waffen und Tatwerkzeuge. Die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit einem im Sommer 2011 verzeichneten Vorfall. Damals fand man bei der Durchsuchung der Wohnung eines Mitglieds der Hells Angels Nomads in Köpenick, in der Küche des Rockers eine Generalvollmacht, ausgestellt von Claudia Pechstein. zum Artikel: So`n Pech – Polizeihauptmeisterin engagiert Hells Angels Nomads als Objektschützer >>

Premiere: Zeit zu lieben Zeit zu sterben

AB — Wed, 22 Feb 2012 14:26:46 +0000

Der Bogen spannt sich über über drei eigenständige Teile des Stückes. Er reicht von der von der Liebe in Zeiten gesellschaftlichen Stillstands, vom Sterben vieler Träume und der Ankunft in einer einsamen Gegenwart. Erster Kuss und erster Koitus. Wer schläft mit wem und warum? Suff und Sex. Rebellion probieren. Anarchie und Anpassung. Eine Jugend, die im Osten ähnlich erwachsen wurde wie im Westen. „Alter Film/die Gruppe“: Eine Familiengeschichte ohne Vater, aber mit Onkel Breuer, der nach 12 Jahren im Knast Anpassung gelernt hat und nun Mama Eva heiratet. Eine Familiengeschichte mit Freunden, der Gruppe und der großen Liebe. Die Zeit scheint stillzustehen. Irgendetwas muss passieren. Raus aus der Enge und dem Gefühl, eingeschlossen zu sein. „Eine Liebe/zwei Menschen“: Ein Mann hat Frau und Kind verlassen, um woanders Geld zu verdienen. Die Mauer ist weg, das Paradies scheint offen. Aber es ist die Hölle. Er begegnet einer anderen Frau. Eine Liebe beginnt. Das Paradies bleibt verschlossen. Mit Hilke Altefrohne, Julischka Eichel, Aenne Schwarz, Peter Jordan, Johann Jürgens, Matti Krause, Robert Kuchenbuch, Andreas Leupold, und der Band marie & the redCat, mit Sebastian Rotard, Lisa Neumann, Johann Seifert, Wolfgang Morenz, Florian Donaubauer Regie Antú Romero Nunes, Bühne Florian Lösche, Kostüme Thea Hoffmann-Axthelm, Musik Johannes Hofmann, marie & the redCat, Dramaturgie Carmen Wolfram Premiere am 9. März 2012 im Maxim Gorki Theater Berlin Fotos: Bettina Stöß

Erneute Sperrung Tunnel Tegel – Schäden durch eindringendes Wasser

AB — Wed, 22 Feb 2012 13:53:56 +0000

Im Tunnel Tegel Ort (TTO) musste die rechte Fahrspur - Fahrrichtung Süd - wegen akuter Fahrbahnschäden erneut gesperrt werden. Man vermutet, dass die Schäden durch eindringendes Wasser im Sohlbereich des Tunnels entstehen. Das Wasser, verstärkt durch die Überfrierung, löste vermutlich teilweise den Fahrbahnbelag im Tunnel von der Bauwerkssohle. Nun werden als Notmaßnahme die neu festgestellten Schadstellenbereiche abgefräst und mit einem neuen Gussasphalt belegt. Da das Wasser allerdings weiter im Tunnel ansteht und die zur Zeit herrschenden klimatischen Verhältnisse keine mangelfreie Ausführung zulassen, können erneute Schadstellen nicht ausgeschlossen werden. Die derzeit laufende Notmaßnahme soll spätestens bis zum 24.02.12 erfolgt sein.

Anlieger müssen Kosten für Grünanlage Tilla-Durieux-Park selber tragen

AB — Wed, 22 Feb 2012 13:42:40 +0000

In drei Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass die Kosten für die Herstellung der Grünanlage Tilla-Durieux-Park in Berlin-Tiergarten vorläufig von den Anliegern zu tragen sind. Im Jahre 2003 hatte das Bezirksamt Mitte den Tilla-Durieux-Park fertiggestellt, der südlich des Potsdamer Platzes auf dem Gelände des ehemaligen Potsdamer Bahnhofs liegt und eine Größe von etwa 24.000 qm hat. Für den Park, welcher aus zwei unregelmäßig geneigten Grashügeln besteht, zwischen denen sich ein breiter Durchgang mit mehreren Wippen befindet, belief sich Erschließungsaufwand (ohne Grunderwerbskosten) auf etwa 3 Mio. Euro. Einige Anlieger wandten sich gegen ihre anteilige Kostenerstattungspflicht mit der Begründung, die Grünanlage diene auch wegen ihrer Größe, Ausstattung und seiner touristischen Bedeutung nicht der Erschließung der Grundstücke. Zudem sei sie nicht notwendig gewesen, weil den Anliegern mit dem nahegelegenen Mendelssohn-Bartholdy-Park und dem Tiergarten Grünanlagen zu Erholungszwecken zur Verfügung stünden. Funktion eines Gartenersatzes Das sah die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts anders. Die Kammer vetritt die Auffassung, dass die Anlieger zu den Kosten herangezogen werden dürfen. Demnach handelt es sich beim Tilla-Durieux-Park um eine Ausgleichsfläche für naturschutzrechtliche Eingriffe an anderer Stelle: "...dies ändere aber nichts daran, dass ihm eine wesentliche Erschließungsfunktion zukomme, nämlich die Versorgung des Gebiets um den Potsdamer Platz mit Grünflächen." Das Gericht sieht den Park als für die Erschließung des Baugebietes notwendig an. Außerdem dient der Park der physischen und psychischen Erholung der in den angrenzenden Baugebieten lebenden Menschen und habe damit die Funktion eines Gartenersatzes.
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Unbekannte demolieren S-Bahnwagen

AB — Wed, 22 Feb 2012 12:34:52 +0000

Am Dienstagabend haben Unbekannte in der S 5 randaliert und dabei zwei Fahrgastscheiben, drei Klappfensterscheiben sowie eine Türscheibe zerstört. Für ihre Zerstörung nutzen sie vermutlich einen Feuerlöscher der S-Bahn, den die Täter anschließend auch gleich mitnahmen. Der Triebfahrzeugführer gab an, dass mehrere Personen beim Halt der S 5 gegen 22:30 am Bahnhof Mahlsdorf in einem der Wagen randalierten. Kurz vor Abfahrt flüchteten sie am Bahnsteig A (Gleis 1) aus der Bahn. Der S-Bahnwagen konnte anschließend nicht mehr eingesetzt werden. [caption id="attachment_29725" align="alignleft" width="300" caption="Zerstörte S-Bahn-Scheibe"][/caption]Nun leitete die Bundespolizei ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung sowie Missbrauch bzw. Beeinträchtigung von Unfall- und Nothilfemitteln ein und sucht nun nach Zeugen. Sachdienliche Hinweise zur Tat und/ oder den Tätern nimmt die Bundespolizeiinspektion Berlin-Ostbahnhof unter der Rufnummer 030 / 297779 - 0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. Zudem kann auch die kostenlose Servicenummer der Bundespolizei (0800 / 6 888 000) genutzt werden. Fotos (2): Bundespolizei Pressemappe

Senat ruft zu Schweigeminute für Opfer der Neonazi-Morde auf

AB — Wed, 22 Feb 2012 12:10:57 +0000

Der Berliner Senat unterstützt einer Meldung zufolge, den Aufruf von Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), für eine bundesweite Schweigeminute in der Arbeit innezuhalten, um der Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu gedenken. Auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat den Aufruf zu dieser Schweigeminute, welche am 23. Februar 2012 um 12.00 Uhr stattfinden soll, unterzeichnet. Den Senat empfiehlt demnach öffentlichen Betrieben und auch den Schulen, sich an der Aktion zu beteiligen, die sich zeitlich direkt an die offizielle zentrale Gedenkfeier für die Opfer der erst jetzt aufgedeckten Neonazi-Morde anschließt. Wowereit erklärte dazu: „Es geht darum, ein klares Zeichen gegen menschenverachtende rechtsextreme Gewalt zu setzen. Dass in unserem Land ein neuer Rechtsterrorismus entstehen konnte, der immer wieder zu kaltblütigen Morden führte, erschien uns noch bis vor kurzem undenkbar...Ich unterstütze den Aufruf von DGB und BDA, damit dies auch in der Hauptstadt Berlin deutlich wird." Auch die Berliner Verkehrsbetriebe nehmen an der Schweigeminute teil. Busse und Straßenbahnen fahren dazu an die Haltestellen, U-Bahnen warten die Gedenkminute im Bahnhof ab. Lautsprecherdurchsagen und Hinweise auf den elektronischen Fahrtzielanzeigern werden die Fahrgäste informieren.

Bebauungsplan für das Humboldt-Forum beschlossen – Erste Arbeiten können bald beginnen

AB — Wed, 22 Feb 2012 11:42:23 +0000

Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, den Entwurf des Bebauungsplans für das Humboldt-Forum beschlossen. Dieser Schritt ermöglicht die Errichtung des Humboldt-Forums. Der Entwurf soll jetzt dem Abgeordnetenhaus zur Zustimmung vorgelegt werden. Mit dem Bebauungsplan für das Schlossareal kann die Errichtung des Humboldt-Forums in der Kubatur des früheren Berliner Schlosses auf der Grundlage des prämierten Wettbewerbsentwurfs des Architekten Franco Stella erfolgen. Nicht nur die Wiedererrichtung des Schlüterhofes und die Realisierung einer Kuppel ist somit beschlossen, der Bebauungsplan schafft auch die Voraussetzungen für einen öffentlichen Durchgang in Nord-Süd-Richtung durch das Gebäude. Nach Beschluss des Abgeordnetenhauses und der Genehmigung der Gründung des Humboldt-Forums kann mit den ersten Arbeiten angefangen werden. Die Baustelle wird eingerichtet und die Arbeiten für die Gründung sowie die Verdichtung des Bodens über dem künftigen Tunnel der U 5 können beginnen. Gleichzeitig wird der Sockel des ehemaligen Nationaldenkmals Kaiser Wilhelm I. als Standort für das Freiheits- und Einheitsdenkmal festgelegt und gesichert. Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung wird die Statik des Denkmals verstärken und die vorhandenen Schäden beseitigen. Laut Senat soll es für die Gestaltung des unmittelbaren Umfeldes rund um das Humboldt-Forum (Gebiet zwischen Spree, Lustgarten, Spreekanal und Marstall/Staatsratsgebäude) noch im Jahr 2012 einen gesonderten Freiraumwettbewerb geben. Dabei wird es insbesondere um die stadträumliche Einbindung des neuen Gebäudes und seine vielfältigen Bezüge zu den umliegenden Bauten und Freiräumen gehen. Vor allem soll die städtische Qualität der Mitte wieder hergestellt und ein abwechslungsreiches Angebot für kulturelle und gesellschaftliche Begegnungen geschaffen werden. Der Bebauungsplan trifft keine gestalterischen Festsetzungen zum Freiraum. Er legt lediglich den planungsrechtlichen Rahmen fest, in dem das Wettbewerbsergebnis realisiert werden kann.

Gerichtsbeschluss: Keine Fluglärmdemo vor Wowereits privatem Wohnhaus

AB — Wed, 22 Feb 2012 10:57:35 +0000

Wie das Verwaltungsgericht Berlin am Mittwoch mitteilte, hat das Gericht in einem von dem Bürgerverein Brandenburg-Berlin e.V. angestrengten Eilrechtsschutzverfahren entschieden, dass die Abschlusskundgebung der von der Bürgerinitiative angemeldeten Demonstration nicht direkt vor dem privaten Wohnhaus des Regierenden Bürgermeisters von Berlin stattfinden darf. Demnach plant die Bürgerinitiative am 25. Februar 2012 nach einem Aufzug über den Kurfürstendamm im Rahmen einer ca. 30-minütigen Abschlusskundgebung kurze Reden zu halten, die jeweils durch Fluglärmsimulationen unterbrochen werden sollen. Damit wollte man dem Regierenden Bürgermeister für eine halbe Stunde an seinem privaten Wohnumfeld aufzeigen, was die Teilnehmer der Versammlung infolge einer maßgeblich von ihm getragenen Entscheidung für den Flughafen Schönefeld künftig über Jahrzehnte hinweg zu erdulden hätten. Nun hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts das Verbot der Abschlusskundgebung direkt vor der privaten Wohnung Klaus Wowereits bestätigt. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit folgender Argumentation: "Auch und gerade herausgehobene Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die täglich der politischen Auseinandersetzung ausgesetzt seien, bedürften des wirksamen Schutzes ihrer Privatsphäre. Die vom Antragsteller beabsichtigte Anprangerung der politischen Entscheidungen des Regierenden Bürgermeisters direkt vor dessen Wohnung sei daher unzulässig. Insofern wiege das grundgesetzlich geschützte Recht auf Privatsphäre stärker als die Versammlungsfreiheit." Das Gericht billigte jedoch zu, die Abschlusskundgebung an einem Ort stattfinden zu lassen, der eine Beschallung des Wohnumfeldes Wowereits erlaube, die nicht durch umliegende Bebauung abgeschwächt sei. Die Kundgebung dürfe daher an einer der Wohnung nahen Straßenkreuzung abgehalten werden. Noch kann der Bürgerverein gegen den Beschluss eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einreichen.

Verbraucherministerium warnt vor unseriösen Ticketanbietern zur Fußball-EM – Die Tipps

AB — Tue, 21 Feb 2012 15:27:36 +0000

Berlin - Kurz vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine haben das Bundesverbraucherministerium (BMELV) und das Bundesamt für Verbraucherschutz (BVL) vor unseriösen Ticketanbietern gewarnt. Demnach sollten "Fußballfans, die live dabei sein wollen, ihre Tickets nur bei autorisierten Anbietern erwerben", sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner am Dienstag in Berlin. Schwarzhändler würden nicht nur überhöhte Preise verlangen, sondern seien möglicherweise nicht einmal im Besitz der angepriesenen Karten. BMELV und BVL haben deshalb wichtigste Tipps für den Ticketkauf zusammengestellt. Dr. Helmut Tschiersky-Schöneburg, Präsident des BVL erläuterte: "Wichtig ist es, das Impressum und die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu lesen sowie auf die Platzkategorie zu achten. Wer solche Ratschläge befolgt, sollte keine böse Überraschung erleben." Hier die Tipps, die BMELV und BVL zusammengestellt haben: Prüfen, ob der Verkäufer ein autorisierter Tickethändler ist Es gibt Veranstaltungen, bei denen der Ticketverkauf nur über offizielle Verkaufsstellen abgewickelt wird. So warnen die UEFA und auch die Organisatoren der Olympischen Spiele in London (27.07. – 12.08.2012) eindringlich vor nicht autorisierten Agenturen und Vermittlern, die Eintrittskarten oder sogenannte Hospitality-Pakete anbieten. Im schlimmsten Fall kann der Erwerb bei einem nicht autorisierten Händler dazu führen, dass Verbraucher die bezahlten Tickets nicht erhalten oder ihnen der Zutritt zur Veranstaltung verwehrt wird. Verbraucher sollten sich daher auf den Veranstalterseiten darüber informieren, wer zum Verkauf der Tickets autorisiert ist. Hände weg von Angeboten ohne Kontaktdaten auf der Internetseite Es gibt gesetzlich vorgeschriebene Kontaktdaten, die auf der Webseite eines Anbieters angegeben sein müssen. Dazu gehören Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse sowie Angaben zu Handelsregister und Steuernummer. Hier sollte auch auf versteckte Kosten geachtet werden, beispielsweise durch eine teure Hotline, die unter den Kontaktdaten angegeben ist. Preise vergleichen Im Internet finden sich zahlreiche Anbieter, die Eintrittskarten zu überhöhten Preisen verkaufen und so hohe Gewinne erzielen. Nur selten finden sich auf der Internetseite solcher Anbieter Angaben zur Höhe des Originalpreises. Ein Preisvergleich mit den offiziellen Anbietern, die auch Tickets für die Veranstaltung verkaufen, lohnt sich. Auf Angaben zur Platzkategorie achten Platzkategorien inoffizieller Anbieter oder Zweithändler weichen mitunter erheblich ab von denen offizieller Anbieter. Damit Verbraucher auch den gewünschten Platz erhalten, sollten sie alle Angaben des Anbieters zur Platzkategorie überprüfen, insbesondere ob dieser sich vorbehält, von den Kategorien des Veranstalters abzuweichen. Mit einem Blick auf den Sitzplan des Veranstaltungsorts lässt sich prüfen, ob die Kategorien mit denen des Veranstalters bzw. offiziellen Anbieters übereinstimmen. Alle für den Kauf wichtigen Informationen einholen Verbraucher sollten sich vor ihrer Bestellung über Lieferbedingungen, Gebühren, Rückerstattung (z.B. bei Veranstaltungsausfall oder -verlegung) und Zahlungsweise erkundigen. Informationen dazu gibt es in der Regel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verkäufer, die die angebotenen Karten gar nicht besitzen, behalten sich im Kleingedruckten häufig vor, die Karten erst direkt zu Beginn der Veranstaltung zu liefern oder sie an Orten zu hinterlegen, die für Verbraucher nur mit hohem Aufwand erreichbar sind. Datenschutzbestimmungen lesen Bei Online-Bestellungen geben Verbraucher häufig viele Daten preis. Verbraucher sollten daher die Datenschutzbestimmungen des Anbieters aufmerksam durchlesen, um sich vor einer ungewollten Weiternutzung ihrer persönlichen Daten zum Beispiel für Werbezwecke zu schützen. Am 2. März 2012 endet die offizielle Vorverkaufsphase Am 2. März 2012 endet die offizielle Vorverkaufsphase für die Europameisterschaft in Polen und der Ukraine (08.06. – 01.07.2012). Mit den Olympischen Spielen in London (27.07. – 12.08.2012) lockt in diesem Sommer dann ein zweites sportliches Großereignis in Europa. Generell ist die Gefahr groß, beim Onlinekauf von Tickets für Sport- und auch Kulturveranstaltungen an schwarze Schafe zu geraten – besonders im inoffiziellen Verkauf. Das hat eine Untersuchung aus dem Jahr 2010 gezeigt. Im Rahmen einer europaweit koordinierten Aktion wurden in Deutschland 29 Ticketwebsites für Sport- und Kulturveranstaltungen vom BVL, dem Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) und der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. (Wettbewerbszentrale) überprüft. 28 Websites wurden beanstandet. Bis heute konnten die Rechtsverstöße von 23 Anbietern erfolgreich abgestellt werden. In fünf weiteren umfangreichen Fällen, die grenzüberschreitend tätige Anbieter im EU-Ausland betreffen, hat das BVL durch die Einleitung von Amtshilfeersuchen bei seinen europäischen Partnerbehörden erreicht, dass die betroffenen Angebote in vielen Aspekten im Interesse der deutschen Verbraucher geändert wurden.

BVG-Tarifverhandlungen werden fortgesetzt – Zunächst kein Streik

emma — Tue, 21 Feb 2012 13:15:16 +0000

„Wir wollen keinen Konflikt. Wir sind nach wie vor entschlossen am Verhandlungstisch zu einem Ergebnis zu kommen“, äußerte sich die ver.di Landeschefin Susanne Stumpenhusen am Dienstag zu den festgefahrenen BVG Tarifverhandlungen. Fahrgäste des öffentlichen Nahverkehrs können trotz andauernder Verhandlungen aufatmen, denn bis zum nächsten Verhandlungstermin zwischen dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) und der Arbeitnehmervertretung am 29.02. 2012 wird es keine weiteren Warnstreiks geben. Nachdem am vergangenen Samstag der BVG-Warnstreik für mehrere Stunden den öffentlichen Nahverkehr der Hauptstadt lahm legte und ver.di verdeutlichte, dass die Arbeitnehmer durchaus bereit sind in den Arbeitskampf zu gehen, traten am Montag die Vertreter der KAV und der Gewerkschaft Ver.di in die bereits siebte Verhandlungsrunde. Jedoch führte diese zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis. Ver.di lehnte die Angebote des KAV ab, da diese in keinster Weise die Preissteigerungen ausgleichen würden und die hohen Ausgaben des Beförderungsbetriebes im Bereich der Infrastrukturkosten auf dem Rücken der Arbeitnehmer ausgetragen werde, so Stumpenhusen. Die Arbeitnehmervertretung schlug nun der KAV ein Schlichtungsverfahren vor. Falls auf dieses nicht eingegangen werde, könnten nach dem nächsten Verhandlungstermin weitere Streiks drohen.