Berlin – In Deutschland wird es am Wochenende fünf Großdemonstrationen sowie eine 75 km lange Lichterkette geben. Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände haben auf einer Pressekonferenz in Berlin die Hintergründe und Zielrichtung der geplanten bundesweiten Aktionen zum 1. Fukushima-Jahrestag am 11. März erläutert. mehr »
Am Freitag demonstrierten Greenpeace-Aktivisten gegen die beabsichtigte drastische Kürzung der Solarförderung vor dem Berliner Reichstag. Mit ihrer Projektion ergänzten sie die Widmung “Dem Deutschen Volke” um das Wort “Solarenergie”. mehr »
Berlin – Mediziner der Charite – Universitätsmedizin Berlin und ukrainischen Ärzte haben am Mittwoch übereinstimmend festgestellt, dass Frau Timoschenko schwer erkrankt ist und eine dringende Therapienotwendigkeit besteht. Der Generalstaatsanwalt könnte nun eine Behandlung außerhalb der Strafkolonie anordnen. mehr »
Am Donnerstag hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann in Berlin ein von Gruner und Jahr ausgerichtetes Symposium zum Urheberrecht in der digitalen Medienwelt eröffnet. Dabei machte er klar, dass er sich gegen jegliche Versuche einsetzen wird, das Urheberrecht zu schwächen. mehr »
Berlin – Die Sorge über das iranische Nuklearprogramm nimmt weiter zu. In einer gemeinsamen Erklärung haben mehrere Länder ihre Bedenken darüber zum Ausdruck gebracht. Der Iran wird darin aufgefordert, die Verschleierungstaktik in Bezug auf sein Nuklearprogramm zu beenden. mehr »
Am Abend wird Bundespräsident a.D. Christian Wulff von 300 Soldatinnen und Soldaten der drei Teilstreitkräfte der Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich im Park von Schloss Bellevue verabschiedet. Das wissen auch seine Gegner. mehr »
Laut Polizei wurden in der Nacht zum Mittwoch innerhalb kurzer Zeit zwei Gebäude eines Stromversorgers in Mitte und Alt-Treptow beschädigt. Dabei soll ein Wachmann beim Festhalten eines Täters Verletzungen erlitten haben und musste in einem Krankenhaus stationär behandelt werden. Im Internet wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht. mehr »
Der Senat hat am Dienstag einen Gesetzentwurf verabschiedet, wonach Anlieger nicht mehr an den Ausbaukosten der Straßen beteiligt werden sollen. Bezahlte Beiträge werden auf Antrag rückerstattet. mehr »
Berlin- Am Montag teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mit, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin telefoniert hat. mehr »
Für Montag hat der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der IG Metall, der IG Bergbau Chemie Energie (IG BCE) sowie der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu einer Großkundgebung ans Brandenburger Tor in Berlin aufgerufen. mehr »
Berlin – In Zukunft wollen die Länder die sogenannte Hasskriminalität stärker als bisher mit den Mitteln des Strafrechts bekämpfen. Aus diesem Grund wurde am Freitag in Berlin ein entsprechender Gesetzentwurf beschlossen. mehr »
Berlin – Am Freitag hat der Bundestag den Gesetzentwurf gegen Internetkostenfallen beschlossen. Ab jetzt muss ein Unternehmen bei einem kostenpflichtigen Vertrag den Kunden künftig unmittelbar vor der Bestellung klar, verständlich und in hervorgehobener Weise über die wesentlichen Vertragselemente – wie zum Beispiel den Preis – informieren. mehr »
Am Donnerstag äußerte sich der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, zum Beschluss des Bundeskabinetts, die bisherige Förderung der Solarenergiebranche schrittweise zu kürzen. mehr »
Berlin – Wegen der andauernden Preissteigerungen an den Zapfsäulen, will die Fraktion Die Linke die Erhöhungswelle an den Tankstellen stoppen. Hierzu will man eine gesetzliche Benzinpreiskontrolle einführen. mehr »
Der tschechische Senatspräsident, Milan Stech, besucht auf auf Einladung von Bundesratspräsident Horst Seehofer mit einer Delegation vom 1. bis 2. März 2012 die Bundesrepublik Deutschland. mehr »
Berlin – Das Bundespräsidialamt teilte am Mittwoch mit, dasss gemäß dem Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten den Ehrensold für Bundespräsident a. D. Christian Wulff festgesetzt wurde. mehr »
Berlin – Am Mittwoch empfängt Bundesaußenminister Guido Westerwelle in Berlin die Außenminister Frankreichs und Polens, Alain Juppé und Radoslaw Sikorski, zu Beratungen im Gesprächsformat des Weimarer Dreiecks. mehr »
Berlin – Am Dienstag hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer in Berlin die Eckpunkte für die Neuregelung des Punktesystems und des Verkehrszentralregisters vorgestellt. Damit wird ein weiteres Vorhaben des Koalitionsvertrages umgesetzt. mehr »
Berlin – Das Elterngeld wurde zum Jahresanfang 2007 eingeführt. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat nun herausgefunden, dass durch das Elterngeld die Erwerbsbeteiligung von Müttern im zweiten Lebensjahr des Kindes gestiegen ist. mehr »
Am Freitag teilten die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, sowie der Integrationsbeauftragte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit, dass Berlins Integrationsbeauftragter Günter Piening zum 30.6.2012 aus seinem Amt ausscheidet. mehr »
Berlin – In einer gemeinsamen Position zur Photovoltaikvergütung und zur Energieeffizienzrichtlinie wurde deutlich, dass die Regierung viel weiter von der Sonnenenergie abrückt, als man dies zugeben will. mehr »
Berlin – Am Donnerstag findet in Berlin um 10.30 Uhr im Konzerthaus am Gendarmenmarkt eine Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt statt. mehr »
Der Berliner Senat unterstützt einer Meldung zufolge, den Aufruf von Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), für eine bundesweite Schweigeminute in der Arbeit innezuhalten, um der Opfer rechtsextremistischer Gewalt zu gedenken. mehr »
Wie das Verwaltungsgericht Berlin am Mittwoch mitteilte, hat das Gericht in einem von dem Bürgerverein Brandenburg-Berlin e.V. angestrengten Eilrechtsschutzverfahren entschieden, dass die Abschlusskundgebung der von der Bürgerinitiative angemeldeten Demonstration nicht direkt vor dem privaten Wohnhaus des Regierenden Bürgermeisters von Berlin stattfinden darf. mehr »
Berlin – Die Bundesregierung will mit etwa 300.000 Euro ein Soforthilfeprojekt des Deutschen Roten Kreuzes unterstützen, das in Zusammenarbeit mit dem Syrischen Roten Halbmond zur Linderung der Notlage der Menschen in Syrien beitragen soll. mehr »