Bürgerentscheid „Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen“ zur Europawahl

Bürgerentscheid „Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen“ zur Europawahl

Charlottenburg-Wilmersdorf – Am Dienstag wurde in der Sitzung des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf das Zustandekommen des Bürgerbegehrens zur „Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen“ festgestellt.

Schon Ende Dezember 2013 wurde das erforderliche Quorum von 7.257 gültigen Stimmen erreicht. Das Bezirksamt hat nun den Tag der Durchführung des Bürgerentscheides auf den Wahlsonntag der Europawahl, den 25. Mai 2014, gelegt.

Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf kann sich noch binnen 2 Monaten dem Bürgerbegehren anschließen. Dies würde die Durchführung des Bürgerentscheides entbehrlich machen. Am Freitag, dem 31.01.2014, wird sich die Bezirksverordnetenversammlung in einer Sondersitzung mit dem Thema Oeynhausen befassen.

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